Brauchen wir einen Bundespräsident? |
webe
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Braucht Österreich und Deutschland die politische Rolle eines Bundespräsidenten?
In Deutschland wird jener Politposten nicht mal vom Volk gewählt.
Meine Meinung ist, es wäre vernünftiger, ihn durch die Präsidenten der Gerichte wechselhaft zuersetzen.
In D wäre das z.B. der Präsident des Bundesverfassungsgericht und der Präsident des Bundrsgerichtshof.
Jeder dann für 2 Jahren.
Wäre kostengünstiger und ehrlicher.
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25.10.2016 10:09 |
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nicolai
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In Anbetracht der Milliardensummen, die aufzuwenden sich der Staat Österreich allein für verpfuschtes Bankenmanagment (von anderen pekuniären "Großtaten" sogenannter "Verantwortungsträger" mit entsprechendem Salär ganz zu schweigen) leistet kommt´s auf die paar Schillinge für einen Bundespräsidenten wohl kaum mehr an...
Außerdem wäre es allein schon aus demokratiepolitscher Sicht unklug, die einzige dem Parlament, bzw. der Regierung (wenn auch nur begrenzt) übergeordnete Kontroll- und Regulierungsinstanz wegen billiger populistischer Argumente zu entmachten oder gar zu eliminieren.
Womit ich mich jedoch anfreunden könnte wäre der Vorschlag, den jeweiligen Inhaber dieses Amtes nicht mehr durch Wahlen, sondern durch eine Art öffentlicher Lotterie, an der jeder passiv wahlberechtigte Staatsbürger automatisch teilnimmt für beispielsweise immer die Dauer eines Jahres zu ermitteln.
__________________ ...natürlich hab´ ich leider recht !
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26.10.2016 00:11 |
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webe
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Die übergeordnete Rolle bezogen auf Parlament, Regierung könnte doch auch die jeweiligen Gerichtspräsidemten abwechselnd wahrnehmen.
In D eben Bundesverfassungsgericht und Bundesgerichtshof.
Somit hätte der Ersatzkoenig noch Bestand.
Anderseits gibt es viele Staaten ohne BP.
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26.10.2016 04:10 |
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landlerin
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Das Schweizer Rotationssystem hätte schon was.
Landlerin
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26.10.2016 09:27 |
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webe
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Das Schweizer Modell ist das einzige in dieser Form und wäre garnicht schlecht.
Von den Schweizer könnte D einiges lernen.
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26.10.2016 10:41 |
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Ramon
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Zitat: |
Original von webe
Die übergeordnete Rolle bezogen auf Parlament, Regierung könnte doch auch die jeweiligen Gerichtspräsidemten abwechselnd wahrnehmen.
In D eben Bundesverfassungsgericht und Bundesgerichtshof.
Somit hätte der Ersatzkoenig noch Bestand.
Anderseits gibt es viele Staaten ohne BP. |
Ich denke, wir können uns dieses Amt schon leisten. Und das höchste Amt im Staate, das ist zumindest meine Ansicht, sollte kein Neben-oder Zweitjob sein. Auch finde ich es sinnvoll, wenn der Bundespräsident, der ja überparteilich agieren soll, nicht irgendwie mit der Gewaltenteilung, wenn er nebenher noch als Richter oder Bundesrichter fungiert, in Konflikt kommt.
__________________ "Man fragt sich nur besorgt, was die Sowjets anfangen werden, nachdem sie ihre Bourgeois ausgerottet haben.“
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26.10.2016 13:05 |
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webe
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Ramon:: Gab es nicht auch Mehrheit, lt. Umfragen, für Todesstrafe- die Politik hat aber jenes abgelehnt. Warum gibt es Mehrheit für Christentum? Weil Diese gezielt unwissend gehalten wird, schon als Baby darauf getrimmt, wie bei der NS-Zeit wird man zwangsrekrudiert, staatliche Schutzfunktionen im Bildungsbereich.
Mehrheit ist nicht immer was Gutes!
Würde der Staat sich aus der Religion als Schutzpatron zurück ziehen, wäre wohl in Zukunft keine Mehrheit für das Christentum zufinden.
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26.10.2016 22:29 |
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Ramon
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Original von webe
Ramon:: Gab es nicht auch Mehrheit, lt. Umfragen, für Todesstrafe- die Politik hat aber jenes abgelehnt. Warum gibt es Mehrheit für Christentum? Weil Diese gezielt unwissend gehalten wird, schon als Baby darauf getrimmt, wie bei der NS-Zeit wird man zwangsrekrudiert, staatliche Schutzfunktionen im Bildungsbereich.
Mehrheit ist nicht immer was Gutes!
Würde der Staat sich aus der Religion als Schutzpatron zurück ziehen, wäre wohl in Zukunft keine Mehrheit für das Christentum zufinden. |
Übertreib nicht ganz so, denn es besteht schon ein kleiner Unterschied, ob die Mehrheit, wie es das Gesetz vorgibt, ihre Religions-und Glaubensfreiheit praktiziert, oder sich, wie du glaubst, gegen das Grundgesetz ausspricht, und für die Wiedereinführung der Todesstrafe plädiert.
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27.10.2016 15:23 |
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webe
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Wäre doch auch keine schlechte Variante, der Bundeskanzler bekommt ein Gewichtung ähnlich dem US-Praesidenten, auch sein Wirken auf 8 Jahren begrenzt, und der BP entfällt ähnlich der USA.
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27.10.2016 20:31 |
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webe
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Ramon: Eine Mehrheit ist gegen die Zeitumstellung und trotzdem hält die Politik dagegen.
Warum dann nicht auch gegen die angebliche Mehrheit der Religiösen, endlich Staat und Religion zutrennen und Religion als Privatsache zu behandeln.
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28.10.2016 08:35 |
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nicolai
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Was erwartest Du, bei einer konservativen Zentrumspartei an der Macht, die das "christlich" bereits in ihrem Parteinamen trägt und einer blassrosa Gegenpartei, die Begriffe wie "Sozialismus" oder selbst "sozial" im Lexikon nachschlagen muß, sowie einem wirren Haufen von "grünlichen Gutmenschen", die sich für Angriffskriege aussprechen und gegen die eigene Basis Polizei auffahren lassen ? Und solange "die Linke" den Ruch der "Ex-SED" (aus Wählersicht) an sich trägt, sind auch von dieser Seite kaum große Umwälzungen zu erwarten...
Bliebe noch eine gewisse "AfD", aber deren "Deutschland" erscheint, selbst als leidlich "säkularer" Staat, den meisten Menschen (warum wohl ?
) doch ein wenig zu "deutsch"...
__________________ ...natürlich hab´ ich leider recht !
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28.10.2016 09:12 |
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Ramon
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Original von webe
Ramon: Eine Mehrheit ist gegen die Zeitumstellung und trotzdem hält die Politik dagegen.
Warum dann nicht auch gegen die angebliche Mehrheit der Religiösen, endlich Staat und Religion zutrennen und Religion als Privatsache zu behandeln. |
Dann soll sich diese Mehrheit, wir haben eine parlamentarische Demokratie, eine Regierung wählen, die diese Regelung (Sommerzeit-Winterzeit) kappt.
Und was dieses "Religion muss Privatsache sein" eigentlich bringen oder verbessern soll, hat mir bis heute noch kein Religionskritiker, wenn er nicht selbst auf Glaubensaussagen zurückgreifen will, erklären oder darlegen können. Denkst du tatsächlich, dass es keinen religiösen Fanatismus oder Extremismus mehr gibt, nur weil wir die Religion zur Privatangelegenheit erklären? Denkst du, dass eine solche Regelung, wo es um das religiöse Bedürfnis von Menschen geht, die Religion einfach verschwinden lässt? Dann schau dir mal die USA an.
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28.10.2016 10:05 |
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webe
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Religion sollte als Privatsache behandelt werden: Das bedeutet für mich, dass sie frei von jeglicher Form staatlicher Unterstützung ist, somit Steuerbefreiung, keine Finanzmittel vom Staat, Land, Gemeinde erhält.
Die Religionsgemeinschaften haben undemokratische, faschistische Strukturen. Ihre verbreitete Inhalte können naturwissenschaftlichen Erkenntnissen nicht standhalten.
Sie verbreiten mit stsatlicher Hilfe Unwahrheiten, rekrutieren und benutzen Unmündigebekehrungen, Schutzbefohlene oft ab Babyalter, programmieren sie.
Darum gehören jenen Religionsverbaenden Auflagen gemacht, indem Kindeswohl vorangig ist, ebenso Tierschutz vor religiösen Riten.
Die Strukturen demokratisiert, egal ob es dem Papst und Co gefällt oder nicht.
In der Wirtschaft werden immer mehr die Arbeitnehmerrechte ausgebaut, dies muss auch in Richtung Religion passieren.
Ramon, das wäre doch gerecht und würde zu unserem Demokratieverstaendnis passen.
-dies sollte man so sagen und schreiben dürfen!-
In Richtung BP:
Es gibt viele Staaten ohne BP, siehe USA, Kanada. Und diese funktionieren. Warum also unnütz sich mit einer solchen Instution belasten, wäre billiger und sttessloser- siehe Ö., was ist das für ein Zirkus wg dem BP!
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28.10.2016 21:18 |
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webe
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Anstößig finde ich bei den Politikern, darunter auch der BP, dass sie sich jahrzehntelang bis Heute, in Richtung Glaubensfrage öffentlich, -wohl mit Steuergelder gesponsert, weil es wohl als Arbeitstag gilt- und medienwirksam den Religionsveranstalten beiwohnen und somit gezielt für jene ( absurde ) Geisteshaltung Reklame machen; machen wollen! Warum auch nicht für andere Warenprodukte im Fernsehen?
Es gibt schon eine Vielzahl Nichtreligioese, Freidenker und Jene, die sich nicht den Instutionen der Grossreligionen zugehörig oder verpflichtet fühlen. Vereint könnte man durchaus politisch die Trennung von Religion und Staat erreichen.
Der Hemmschuh ist, dass Viele von ihnen nicht jene Geisteshaltung im Vordergrund sehen, sondern ihre Wirtschaftlichkeit: Finanzen; Reichtumvergroesserung.
Und für diese Richtung spielt es keine Rolle, ob der Acker auf dem man ernten will, religiöse Saat trägt oder nicht.
Somit ist daher fakt, in dem religiösen Staat lässt sich gut das Kapital vermehren, also warum soll ich die Hand, die mich füttert, beissen- auch wen sie religiös ist.
Man fühlt sich sauwohl im Gottesreich und mag dh keine Veränderung. Abschaffung!
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29.10.2016 23:11 |
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webe
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Ramon: Du hast einen Link gezeigt, der zu einer -Arbeitsgemeinschaft Atheistischen Politiker führt.
Eigentlich eine Lachnummer.
Die Parteien sind so religiös ausgerichtet, dass Jene sich dort nicht ankern können.
Ebenso werden sie kaum medienwirksam wahrgenommen.
D ist wir und wir sind Gottesdienstler
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29.10.2016 23:35 |
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Ramon
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Original von webe
Ramon: Du hast einen Link gezeigt, der zu einer -Arbeitsgemeinschaft Atheistischen Politiker führt.
Eigentlich eine Lachnummer.
Die Parteien sind so religiös ausgerichtet, dass Jene sich dort nicht ankern können.
Ebenso werden sie kaum medienwirksam wahrgenommen.
D ist wir und wir sind Gottesdienstler
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Wer sich politisch engagiert, will für seine Leistungen wahrgenommen werden, oder einfach nur deshalb, weil er bei der nächsten Wahl, bei der es natürlich auch um Posten und Pöstchen geht, wieder mit dabei sein will.
Wir leben im 21ten Jahrhundert, und da ist es vollkommen egal, welcher Glaubensgemeinschaft man angehört, oder ob man sich lieber Atheist, Veganer oder Warmduscher schimpfen lässt. Ich hab mehrere Jahrzehnte SPD hinter mir, und ich kann mich an kein einziges Gespräch erinnern, wo es darum ging, dass man einer bestimmten Glaubensgemeinschaft angehören muss, um bei der nächsten Wahl aufgestellt zu werden. Da musst du dich schon gegen ganz andere Verrücktheiten der Normalität stellen, um nicht mehr ernst genommen zu werden.
__________________ "Man fragt sich nur besorgt, was die Sowjets anfangen werden, nachdem sie ihre Bourgeois ausgerottet haben.“
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30.10.2016 17:33 |
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webe
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Ein geeigneter Kanditat wäre der EU-Kommisar Oettinger!
Er widerspiegelt den deutschen Michel- Merkel-Staat am Besten, ist Christ und ein Dummschwaetzer, siehe Filbinger- Nimmerleinstagfest, wo er als Ministerpräsident behauptete, Filbinger war kein Nazi!
Herr Oettinger ist gesund und oft in Aktion, somit eine gute Wahl für D als BP!
- dies sollte man so sagen und schreiben dürfen!-
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31.10.2016 11:41 |
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webe
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Wir brauchen die Instanz des BP nicht. es wäre besser, man würde die Rechte der Abgeordneten stärken, gleiche Rechte auch für Kleimparteien wie für die Großen; ebenso Anwesenheitspflicht bei Debatten, auch für Regierungsmitglieder.
Politiker sollten für Unwahrheiten, Gesetzesverstoss, Unwahrheiten vor den Untersuchuchungsausschuessen, Gesellschaftsschaden haftbar sein.
Fr Merkel z.B. für ihr Vorgehen in der Flüchtlingspolitik, Hr Oettinger für den Persilschein a la Filbinger, Hr Kohl für die Spendenaffaerre unsw.!
Dann sollte der Politer in Parlamenten, polit.Ämter und Regierung höchstens 8 Jahre witkrn können- weg vom Berufspolitiker!
Warum geht es in der NSU-Sache nur so spärlich vorwärts, erinnert mich an John F. Kennedy- wer verbürgt und vertuscht da, wo sind die angesprochenen Taten vor Opferangehoerigen von Fr Merkel?
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01.11.2016 11:11 |
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webe
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Sorry, das Smartphone hat wieder zugeschlagen:
Einmal heißt es Politiker und andermal wirken!
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01.11.2016 11:18 |
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webe
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Wir haben einen BP in D, der auch den Staat im Ausland mit entsprechenden Bereisungen repräsentiert.
Im Inland manche Politsachen anmahnt
Jetzt z.B. wäre es seine Aufgabe, die eingeschlafene Regierung aufzuwecken:
Was nützt eine Besorgnis-Erklaerung den unterdrückten und verfolgten Journalisten in der Türkei? Nichts! Da muss mehr passieren!
Aber hier zeigt es sich, ein BP ist kein Feuerwehrmann der Brände löscht!
Darum ohne ihn regiert es sich billiger und mit ihm nicht besser:
Daher wäre es vernünftig, seine Stelle einzusparen!
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02.11.2016 11:19 |
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