ALO Atheist
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Großbritannien und die Europäische Union
oder
England und die anderen
Nachdem die "Conservative Party" (The Tories) nach den gestrigen britischen Unterhauswahlen (House of Commons) von 650 Sitzen mehr als die Hälfte, 331 Sitze, für sich beanspruchen konnten - die Meinungsforscher lagen mit ihren Prognosen extrem falsch -, kommt auf die Europäische Union eine Zerreißprobe zu, da Premier David Cameron, nun mit einer absoluten Mehrheit ausgestattet, sein Wahl-Versprechen einhalten wird müssen, ein EU-Referendum über den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union durchführen zu lassen.
Für beide Seiten, die Europäische Union und Großbritannien, wäre der sogenannte Brexit mit erheblichen wirtschaftlichen Problemen verbunden. Auf der anderen Seite spaltet der fulminante Wahlsieg der "Scottish National Party" (SNP) mit 56 von 59 Sitzen Großbritannien selbst, denn eine Abspaltung von Schottland steht ebenso im Raum wie ein Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union. Dabei möchten die Schotten nicht unbedingt die EU verlassen, sie möchten vielmehr durch ein zweites schottisches Referendum von England unabhängig werden.
Für was genau der Ausgang der gestrigen Wahlen in Großbritannien der Auftakt sein wird, bleibt zunächst im spekulativen Bereich. Aber eines lässt sich mit Sicherheit sagen: Traue nie den Prognosen der Meinungsforscher. Was sich noch sagen lässt: Die Versuche des großen und bereits zurückgetretenen Wahlverlierers Ed Miliband, andere im Vorfeld der Wahlen der Islamophobie zu bezichtigen, dürften seiner "Labour Party" außer geschadet auch nur geschadet haben.
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08.05.2015 15:01 |
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marven 
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Es ist noch nicht mal klar, ob es überhaupt zu einem Brexit kommt.
Das Referendum ist nicht bindend und gerade die britischen Abgeordneten sind Stolz auf ihre Unabhängigkeit.
Zudem können Schottland und Nordirland so eine wichtige Entscheidung blockieren.
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Ich zweifle, also denke ich.
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27.06.2016 07:36 |
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ALO Atheist
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Original von marven
Das Referendum ist nicht bindend und gerade die britischen Abgeordneten sind Stolz auf ihre Unabhängigkeit. |
Dann haben die britischen Politiker verschiedener Couleur über ein Jahr lang das Volk angelogen. Denn die haben versprochen, dass das Ergebnis des Referendums als bindend angesehen und umgehend umgesetzt wird. Wäre ein so fataler Glaubwürdigkeitsverlust nicht noch schlimmer als der Brexit und würde das nicht die Demokratie aushebeln?
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27.06.2016 11:15 |
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marven
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Dann hätten sie eben eine bindende Abstimmung machen müssen, die Möglichkeit besteht ja auch. Haben sie aber nicht. Und das wussten die Wähler ja auch.l
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27.06.2016 12:55 |
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Moment! Das Ergebnis der Abstimmung war und ist bindend. Das wusste man auch in Brüssel und mit diesem Wissen sind die Wähler zum Referendum gegangen. Dass sich jetzt gewisse britische Politiker unterstützt von Brüssel bemühen, rechtliche Lücken ausfindig zu machen, um die britische Wählerschaft für dumm zu verkaufen, ist nicht mehr und nicht weniger als ein peinliches Armutszeugnis für das Demokratieverständnis mancher europäischer Politiker samt ihren Medienvertretern. Es ist zu akzeptieren, dass sich die Mehrheit der Briten so entschieden hat.
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27.06.2016 16:51 |
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marven
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Nein, es ist eben nicht bindend.
Die Entscheidung, ob die Meinungsumfrage eine Folge hat obliegt dem Parlament.
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28.06.2016 07:38 |
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Ein Referendum ist keine Meinungsumfrage, sondern ein Instrument der direkten Demokratie. Das britische Parlament hat das Votum der Bürger nicht nur zur Kenntnis zu nehmen, sondern entsprechend zu handeln. Das Brexit-Referendum ist deswegen bindend, da es von David Cameron vor den letzten Unterhauswahlen für den Fall als bindend versprochen worden ist, sollte er zum Premier gewählt werden. Und er wurde mit einer absoluten Mehrheit ausgestattet. Man könnte auch sagen, Cameron habe sich die absolute Mehrheit mit dem Brexit-Referendum erkauft. Würde das britische Parlament das Brexit-Votum nicht umsetzen, so wären die britischen Wähler gleich zweifach vor den Kopf gestoßen. Man kann in einer Demokratie nicht gegen die Mehrheit des Volkes regieren, das funktioniert nicht und zerstört zudem den sozialen Frieden.
Vernünftig wäre es von Seiten der Europäischen Union, mit Großbritannien eine privilegierte Partnerschaft auszuverhandeln. Die norwegischen Wähler hatten zweimal gegen den EU-Beitritt gestimmt und kaum jemand jammert, dass Norwegen nach wie vor kein EU-Mitglied ist. Und wenn die EU-Finanz-Lobby jetzt meint, Großbritannien bestrafen und in die Knie zwingen zu müssen, so wird sich das als großer Fehler herausstellen. So ein Schuss geht nach hinten los.
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28.06.2016 22:00 |
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marven
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Cameron kann nicht etwas versprechen, was nicht in seiner Macht liegt.
Die britischen Abgeordneten sind viel unabhängiger als etwa österreichische Abgeordnete.
Denen kann man nichts befehlen.
Und wenn ein Abgeordenter der Meinung ist, der Brexit ist eine schlechte Sache, wie kann er dann dafür stimmen? Das Wahlversprechen eines Anderen kann ihn nicht binden.
Außerdem muss es ja konkrete Umsetzungsvorschläge geben. Es heißt ja nicht, das die Abgeordneten jetzt mit jedem Vorschlag einverstanden sein müssen. Vielleicht sind sie einfach mit jedem Vorschlag der jetzt kommt nicht einverstanden.
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29.06.2016 06:16 |
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marven
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Es ist nicht so schwer, aus der Sache rauszukommen.
Einfach Neuwahlen machen und die Kandidaten ziehen mit dem Slogan "Kein Brexit" in den Wahlkampf.
Dann bleibt den Wählern nichts übrig, als entweder Farage zu wählen oder auf den Brexit zu verzichten.
Diese Erpressung wird funktionieren und der Brexit ist vom Tisch.
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28.06.2016 07:58 |
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marven
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Ich stelle mir gerade folgendes lustige Szenario vor:
Schottland besteht auf seinem Vetorecht.
Die Brexit-Befürworter verlangen daraufhin den Rauswurf Schottlands aus Großbritannien.
Das wäre es doch. Besser als eine Yes Minister-Folge. (Da gibt es übrigens tolle Folgen zum Thema EU, einfach mal googeln.)
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27.06.2016 12:57 |
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ALO Atheist
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Am 23. Juni 2016 entscheiden die Briten, ob sie aus der Europäische Union austreten möchten oder nicht. Das Ergebnis ist politisch bindend, das heißt, spricht sich eine Mehrheit der Bevölkerung für den EU-Austritt aus, so verlässt Großbritannien die Europäische Union. Bei Umfragen liegen zeitweise die Austritts-Befürworter vorne, dann wieder die Austritts-Gegner, mitunter liegen beide Lager gleichauf.
Mit dem Ausscheiden Großbritanniens aus der Europäischen Union würde diese 17 Prozent ihrer Wirtschaftskraft verlieren, was angesichts der derzeitigen Wirtschaftslage einer mittelschweren Katastrophe gleichkäme.
Interessant ist in diesem Zusammenhang auch eine aktuelle Studie von YouGov, laut der zurzeit nur 54 Prozent der Deutschen für einen Verbleib ihres Landes in der EU votieren würden, in Schweden und in Finnland wären es lediglich 45 Prozent, in Frankreich sogar nur 42 Prozent. Dennoch würden bei einer Volksabstimmung nicht nur in Deutschland, sondern auch in den anderen genannten Ländern aufgrund der Stimmenthaltungen die EU-Befürworter überwiegen.^1 Anders präsentiert sich die Statistik, wenn man den Deutschen die Frage stellt, ob sie die Zukunft der EU optimistisch oder pessimistisch sehen, denn dann stehen 33 Prozent Optimisten 60 Prozent Pessimisten gegenüber.^2
Mit dem Brexit an sich kann die Europäische Union noch fertigwerden, wenn aber mit dem Brexit die vom Flüchtlingsthema in den Hintergrund gedrängte und zurzeit "schlafende" Euro- und Finanzkrise (Immobilienmarkt-Blase samt EZB-Leitzins von 0,0 Prozent) plötzlich stärker als zuvor hereinbricht und die Bevölkerung ähnliche oder deutlich mehr finanzielle Einbußen wie resp. als 2008 hinnehmen muss und zudem die Gewissheit erhält, dass die Pensionen den Bach runtergehen, wird es mit Sicherheit sehr eng für ein geeintes Europa.
^1 Siehe http://yougov.de/news/2016/05/31/yougov-...d-befurworter-l
^2 Siehe http://yougov.de/news/2016/03/04/nur-noc...unft-der-eu-opt
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03.06.2016 15:14 |
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Goldnas
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Original von ALO Atheist
Mit dem Ausscheiden Großbritanniens aus der Europäischen Union würde diese 17 Prozent ihrer Wirtschaftskraft verlieren, was angesichts der derzeitigen Wirtschaftslage einer mittelschweren Katastrophe gleichkäme.
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Nach den Fähigkeiten der Ökonomie der letzten 20 Jahre glaube ich die 17% nicht, es sei denn, der der die 17% Behauptet haftet mit 20% Einkommensverlust. Ich sag nämlich, es passiert gar nichts. Natürlich in den ersten 2 Jahren geht es runter, dann geht es aber erheblich stärker bergauf.
Man beweise mir das Gegenteil. Geht genausowenig wie die 17%, das ist ein Glaubenssatz und ich bin ja Atheist.
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LG Goldnas
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30.06.2016 12:56 |
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ALO Atheist
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Das ist weder eine Behauptung noch eine Glaubensfrage. Die EU besteht bekanntlich nicht nur aus Nettozahlern wie Deutschland und Österreich. Jetzt werden die verbleibenden 83 Prozent Wirtschaftskraft zu 100 Prozent und für die Statistik neu verteilt. Der Nettozahler Großbritannien ist nicht mehr dabei.
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30.06.2016 22:03 |
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Ramon
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| Zitat: |
Original von ALO Atheist
Das ist weder eine Behauptung noch eine Glaubensfrage. Die EU besteht bekanntlich nicht nur aus Nettozahlern wie Deutschland und Österreich. Jetzt werden die verbleibenden 83 Prozent Wirtschaftskraft zu 100 Prozent und für die Statistik neu verteilt. Der Nettozahler Großbritannien ist nicht mehr dabei. |
Ich kann Goldnas eigentlich nur zustimmen, denn wenn der Nettozahler Großbritannien weg ist, dann ist auch die britische Wirtschaft , wenn sie nicht mehr die Vorteile der EU (Handelserleichterungen, Bankenhandel....) genießen kann, etwas weiter weg. Was anderen Nationen, die in der EU sind oder ihr beitreten, womöglich Vorteile und neue Absatzmärkte bringt. Ich sehe eigentlich keine Nachteile für die Bürger der EU.
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"Man fragt sich nur besorgt, was die Sowjets anfangen werden, nachdem sie ihre Bourgeois ausgerottet haben.“
Sigmund Freud
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01.07.2016 12:28 |
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ALO Atheist
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Zunächst einmal hat Goldnas meinen Kommentar nicht genau gelesen und missverstanden. Die 17 Prozent beziehen sich nicht auf eine Zukunftsprognose, sondern auf die 17 Prozent der Wirtschaftskraft der EU, die Großbritannien erbracht hat.
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01.07.2016 12:40 |
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Goldnas
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Du hast recht. In der Tat hab ich das falsch gelesen. Sorry dafür und selbstverständlich nehm ich meine Aussage daher zurück.
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LG Goldnas
So schaut eine Zitatfälschung aus: Ätsch
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01.07.2016 18:23 |
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ALO Atheist
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Laut einer YouGov-Umfrage sprechen sich 45 Prozent der Briten für einen EU-Austritt aus, 41 Prozent dagegen.^1
Die Finanzmärkte rechnen zurzeit nicht mit einem Brexit, sollte dieser aber kommen, ist mit dem 24. Juni 2016 mit einem schwarzen Freitag zu rechnen.
Im Jahr 2015 zahlte der Nettozahler Großbritannien umgerechnet (Wechselkurs vom 07.06.16) 22.842.603.085 € an die Europäische Union, wobei der UK-Rabatt einem Wert von 6.288.132.310 € entsprach. 5.646.486.156 € erhielt Großbritannien von der EU an zweckgebundenen Subventionen.^2
Mit Großbritannien würde die Europäische Union nicht nur den drittgrößten Nettozahler verlieren, nur Deutschland und Frankreich zahlen mehr Geld in den EU-Topf ein,^3 sondern mit London auch den wichtigsten Finanzplatz.
Für den Fall des Brexits halten es 69 Prozent der Schweden, 66 Prozent der Dänen, 55 Prozent der Franzosen und 54 der Deutschen für wahrscheinlich, dass im Zuge eines Dominoeffekts weitere Länder die EU verlassen.^4
^1 Siehe http://yougov.co.uk/news/2016/06/06/eu-r...um-leave-lead-4
^2 Siehe http://www.bbc.com/news/uk-politics-32793642
^3 Siehe http://de.statista.com/statistik/daten/s...ender-in-der-eu
^4 Siehe http://yougov.de/news/2016/06/06/was-pas...ei-einem-brexit
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07.06.2016 16:23 |
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nicolai
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Da ich gerade wieder einmal aus Großbritannien komme und auch mit einigen Leuten über dieses Thema gesprochen habe sollte ich mich vielleicht ebenfalls hier dazu äußern :
Die Mehrheit der Briten (vor allem untere und mittlere Einkommensschichten) tendiert zu einem Votum für "leave", was wohl nicht weiter verwunderlich ist, besieht man sich das Herumgekaspere, das überhandnehmende lobbying, die Plan- und Ratlosigkeit sowie die völlige Abgehobenheit der "Mächtigen" in Brüssel und Straßburg. Auch die gewissermaßen erzwungene Öffnung der Grenzen (Britannien ist eine Insel und als solche natürlich eine gewisse Autarkie gewohnt), vor allem in Hinsicht auf das Problem der Migranten (aus östlichen und südöstlichen EU-Ländern), schließlich haben die Briten bereits genug Probleme mit solchen aus ihren ehemaligen und "noch immer" Kolonialländern, schmeckt vielen Briten nicht so recht.
Andererseits wird aber seitens vieler öffentlicher Medien und sogenannter "Wirtschaftsweiser" pausenlos für einen Verbleib getrommelt, nicht zuletzt damit, daß (relativ grundlose) Ängste geschürt werden, indem etwa publiziert wird, es wären drei Millionen Arbeitsplätze "at risk", ausländische Kapitalgeber würden sich aus Großbritannien zurückziehen und der Aussenhandel wäre gefährdet, u. v. a. m.
Nicht ganz zu Unrecht hat Herr Farrage diese Vorgehensweise als bloßes "fearmongering" gebrandmarkt und darauf hingewiesen, daß weder ein Verlust von britischen Arbeitsplätzen, noch ein Rückgang der realen Wirtschaft zu verzeichnen wäre, sollte Großbritannien sich zum "Brexit" entschließen; eine Ansicht, der auch ich mich im übrigen anschließe.
Ich bin der Meinung, daß Großbritannien durch einen Ausstieg aus der EU nur gewinnen kann und wie so oft mit hinterlistiger und falscher Panikmache seitens EU-höriger Kreise und von dieser profitierender (wovon weder der britische Staat noch der britische Bürger wirklich etwas hat) "international player" versucht wird, den Austritt Großbritanniens aus der EU zu verhindern, da dieser auf längere Sicht das Ende dieses pseudostaatlichen Zwangs- und Gängelungsgebildes einläuten würde (wird).
Weshalb ich auch dem britischen Referendum mit einer gewissen Hoffnung entgegensehe...
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...natürlich hab´ ich leider recht !
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10.06.2016 18:02 |
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Läutet der Brexit das Ende der EU ein?
