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Zum Ende der Seite springen FPÖ-BZÖ Verbotsverfahren????
Beiträge zu diesem Thema Autor Datum
 FPÖ-BZÖ Verbotsverfahren???? Fusel 29.09.2008 00:11
 RE: FPÖ-BZÖ Verbotsverfahren???? darkness 29.09.2008 09:00
 RE: FPÖ-BZÖ Verbotsverfahren???? alvin 29.09.2008 09:16
 RE: FPÖ-BZÖ Verbotsverfahren???? Friedrich Maximillian 29.09.2008 13:51
 RE: FPÖ-BZÖ Verbotsverfahren???? darkness 29.09.2008 19:36
 RE: FPÖ-BZÖ Verbotsverfahren???? demophilo 29.09.2008 00:27
 verbotsverfahren wolfi 29.09.2008 08:35
 RE: FPÖ-BZÖ Verbotsverfahren???? wgroiss 29.09.2008 14:09
 RE: FPÖ-BZÖ Verbotsverfahren???? darkness 29.09.2008 14:26
 RE: FPÖ-BZÖ Verbotsverfahren???? hanse 29.09.2008 14:47
 RE: FPÖ-BZÖ Verbotsverfahren???? ink 29.09.2008 15:13
 RE: FPÖ-BZÖ Verbotsverfahren???? wgroiss 29.09.2008 15:54
 RE: FPÖ-BZÖ Verbotsverfahren???? hanse 29.09.2008 16:02
 RE: FPÖ-BZÖ Verbotsverfahren???? Friedrich Maximillian 29.09.2008 17:01
 RE: FPÖ-BZÖ Verbotsverfahren???? ink 29.09.2008 18:38
 RE: FPÖ-BZÖ Verbotsverfahren???? myself 29.09.2008 18:56
 RE: FPÖ-BZÖ Verbotsverfahren???? ink 29.09.2008 19:11
 RE: FPÖ-BZÖ Verbotsverfahren???? wgroiss 29.09.2008 20:47
 RE: FPÖ-BZÖ Verbotsverfahren???? ink 29.09.2008 22:37
 RE: FPÖ-BZÖ Verbotsverfahren???? Skeptiker 29.09.2008 22:38
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Fusel Fusel ist weiblich
Gymnasiast/in


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FPÖ-BZÖ Verbotsverfahren???? antworten | zitieren | ändern | melden       TOP

http://de.wikipedia.org/wiki/NPD-Verbotsverfahren

Könnten wir das nicht auch so wie in Deutschland bei der NPD bei den "Parteien" FPÖ und BZÖ anstreben??

:bitte:
29.09.2008 00:11 Offline | EMail | suchen | Freundesliste | Portal
darkness darkness ist weiblich
Magister/ra


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RE: FPÖ-BZÖ Verbotsverfahren???? antworten | zitieren | ändern | melden       TOP

Es passt alles wunderbar zusammen. Zuerst als Regierung versagen. Damit verursachen, dass konträre Parteien gewählt werden und dann jammern und die Parteien vielleicht auch noch verbieten wollen.

Statt die Willen des Wählers anzuerkennen und endlich zu handeln.

Wenn ich von den roten und schwarzen Stimmen jene abzähle, die deshalb wählen, weil sie von der roten und schwarzen Mafia weiterhin ihre persönlichen Vorteile beziehen wollen, und dann noch jene, die wegen der Worte des Herrn Pfarrer schwarz gewählt haben, dann wären rot und schwarz nicht Nr. 1 und 2, sondern sie wären nur noch unbedeutende Kleinparteien. Der unabhängige Wähler, der noch nicht "gekauft" wurde, neigt nicht mehr zu rot und schwarz. Wir haben es ja deutlich zu sehen bekommen.

Sollen mir die vielen Korrupties leid tun, die in den letzen Monaten trotz fehlender Komptenz einen guten Posten erhalten haben und jetzt schön die Goschn halten und leise sein müssen. Sollen mir deren Kinder leid tun, die halt nur den Sonderschulabschluss geschafft haben, aber trotzdem in irgendeinem roten und schwarzen Betrieb vorgereiht werden sollten.

Die rote und schwarze Mafia hat für ihr korruptes Verhalten nun endlich die Rechnung präsentiert bekommen. Die Menge unbedeutender Österreicher, die ganz ohne Beziehungen ganz unten anfangen müssen, die keinerlei Vorteile zu erwarten haben von irgendwelchen Parteien und Gewerkschaften bzw. sogenannten Freunden, die haben jetzt ein Lebenszeichen gegeben. Und darüber bin ich alles andere als unerfreut!
29.09.2008 09:00 Offline | suchen | Freundesliste | Portal
alvin
Bücherwurm

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Beiträge: 91

RE: FPÖ-BZÖ Verbotsverfahren???? antworten | zitieren | ändern | melden       TOP

In Österreich ist das Verbot einer Partei wegen NS-Betätigung relativ leicht zu erreichen, eine Partei wie deutsche NPD gibt es bei uns nicht, die österr. NDP wurde in den 80-er-Jahren verboten.
Aber FPÖ und BZÖ betätigen sich nicht gegen die Bestimmungen des NS-Verbotsgesetzes, das heißt: ein Verbot kannst vergessen.
Wenn fast 30 % der Leute eine Rechtsaußenpartei wählen, dann liegt das ja nicht daran, weil der Strache und der Haider Flugzettel verteilen oder im Fernsehen gewinnend auftreten, sondern dass es offenbar für viele Menschen Probleme und Ängste gibt, die von den anderen Parteien nicht oder zuwenig oder falsch angesprochen werden. Darum ist wohl bei den anderen Parteien Selbsterfoschung angesagt!
29.09.2008 09:16 Offline | EMail | suchen | Freundesliste | Portal
Friedrich Maximillian Friedrich Maximillian ist männlich
Dozent/in+


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RE: FPÖ-BZÖ Verbotsverfahren???? antworten | zitieren | ändern | melden       TOP

Über das Wahlergebnis muss man nachdenken.

Was aber bemerkenswert ist, sind die Aussagen der beiden Rechtsaussen, die ich bei der Elefantenrunde nach der Wahl so gehört habe:

Bääh, will mittun, bitte Faymannn will auch regieren bäähhäähä mitregieren wolllen, bäähähh so viele Stimmen hab ich, regieren will ich, du willst nicht spielen mit mir bäähhäh
29.09.2008 13:51 Offline | EMail | suchen | Freundesliste | Portal
darkness darkness ist weiblich
Magister/ra


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RE: FPÖ-BZÖ Verbotsverfahren???? antworten | zitieren | ändern | melden       TOP

An alle FPÖ Anhänger! Sollte jemand unter euch sein, der Menschen allein auf Grund ihrer Rasse, Herkunft oder Religion verachtet - oder jemand, der zu Gewalt neigt, dann sage ich Euch, Leute von Eurem Schlag sind eine Plage für das zivilisierte Menschentum!

Alle Menschen sind grundsätzlich gleich, gleich liebenswert, gleich anfällig für Trotteleien. Freunde können wir in allen Ländern unter allen Rassen haben. Überall auf der Welt gibt es nette Menschen! Wem das immer noch nicht klar ist, der ist ein ARSCH.
29.09.2008 19:36 Offline | suchen | Freundesliste | Portal
demophilo demophilo ist männlich
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Schöner Traum, aber leider nein. böse

__________________
Es gibt ein Leben vor dem Tod.
29.09.2008 00:27 Offline | EMail | suchen | Freundesliste | Portal
wolfi wolfi ist männlich
Doktor/rix*


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Dabei seit: 30.04.2007
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verbotsverfahren antworten | zitieren | ändern | melden       TOP

in österreich bräuchte es kein verbotsverfahren vor dem vfgh (in D müsste man ein verfahren vor dem bvg anstreben)
bei uns würde das bmi eine partei auflösen, die aufgelöste partei kann dann beim vfgh einspruch erheben.
aber: nur weil einem eine partei "nicht zum gesicht steht", diese auflösen zu wollen, halte ich für bedenklich.
immerhin garantiert der staatsvertrag folgendes:
"Artikel 9.

Auflösung nazistischer Organisationen


1. Österreich wird die bereits durch die Erlassung entsprechender und von der Alliierten Kommission für Österreich genehmigter Gesetze begonnenen Maßnahmen zur Auflösung der nationalsozialistischen Partei und der ihr angegliederten und von ihr kontrollierten Organisationen einschließlich der politischen, militärischen und paramilitärischen auf österreichischem Gebiet vollenden. Österreich wird auch die Bemühungen fortsetzen, aus dem österreichischen politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben alle Spuren des Nazismus zu entfernen, um zu gewährleisten, daß die obgenannten Organisationen nicht in irgendeiner Form wieder ins Leben gerufen werden, und um alle nazistische oder militaristische Tätigkeit und Propaganda in Österreich zu verhindern.

2. Österreich verpflichtet sich, alle Organisationen faschistischen Charakters aufzulösen, die auf seinem Gebiete bestehen, und zwar sowohl politische, militärische und paramilitärische, als auch alle anderen Organisationen, welche eine irgendeiner der Vereinten Nationen feindliche Tätigkeit entfalten oder welche die Bevölkerung ihrer demokratischen Rechte zu berauben bestrebt sind.

3. Österreich verpflichtet sich, unter der Androhung von Strafsanktionen, die umgehend in Übereinstimmung mit den österreichischen Rechtsvorschriften festzulegen sind, das Bestehen und die Tätigkeit der obgenannten Organisationen auf österreichischem Gebiete zu untersagen."
29.09.2008 08:35 Offline | EMail | suchen | Freundesliste | Portal
wgroiss wgroiss ist männlich
Dozent/in


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Auch wenn man BZÖ/FPÖ verbieten könnte ändert das nichts an der Tatsache, dass 30% der Österreicher diese beiden Rechtsparteien gewählt haben. Es war das beste Wahlergebnis für Rechtsparteien in Europa seit 1945. Das war keine Protestwahl! 30% der Österreicher bekennen sich zu Nationalismus und Faschismus. Das ist die traurige Realität.

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Religiöser Wahn ist eine psychische Krankheit die zum Tode führen kann.
29.09.2008 14:09 Offline | EMail | suchen | Freundesliste | Portal
darkness darkness ist weiblich
Magister/ra


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Lieber wgroiss !

30% der Österreicher bekennen sich zu N u F.
Das ist doch Unsinn.

50 % der Österreicher wissen gar nicht, was das genau bedeutet. Sie haben einfach nur die Schnauze voll. Sie haben Augen und Ohren. Sie betrifft diese fehlgeschlagene Politik am Härtesten. Hast du ein Kind, dass mit 50 % Ausländern in die Schule geht? Lebst du in einem Haus mit 50 % Ausländern?

Was wir derzeit erleben müssen ist ein Wahnsinn. Die Leute spüren das. Und sie deshalb gleich Nazis zu nennen, ist übertrieben. Aber wenn nicht bald brauchbare Handlungen festzustellen sind, dann wird es bald mehr als 30 Prozent Nazis geben!
29.09.2008 14:26 Offline | suchen | Freundesliste | Portal
hanse
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Zitat:
Original von darkness
Lieber wgroiss !

30% der Österreicher bekennen sich zu N u F.
Das ist doch Unsinn.

50 % der Österreicher wissen gar nicht, was das genau bedeutet.

Wenn das wirklich 50% nicht wissen (was ich bezweifle) dann ist das sehr, sehr traurig.

Zitat:

Sie haben einfach nur die Schnauze voll. Sie haben Augen und Ohren. Sie betrifft diese fehlgeschlagene Politik am Härtesten.

Es gibt aber auch noch andere Parteien die man dann wählen könnte. Es sind noch nie so viele kleine Parteien angetreten, aber außer Orange/Blau hat keine Partei was von den abgewanderten Wählern abbekommen.

Zitat:

Hast du ein Kind, dass mit 50 % Ausländern in die Schule geht? Lebst du in einem Haus mit 50 % Ausländern?

Was wir derzeit erleben müssen ist ein Wahnsinn. Die Leute spüren das. Und sie deshalb gleich Nazis zu nennen, ist übertrieben. Aber wenn nicht bald brauchbare Handlungen festzustellen sind, dann wird es bald mehr als 30 Prozent Nazis geben!

Der Wahnsinn ist, dass es 30% Nazis gibt.

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Analogien schwammen Fettaugen gleich an der Oberfläche der mentalen Suppe. - Terry Pratchett Voll im Bilde S.216
29.09.2008 14:47 Offline | EMail | Homepage | suchen | Freundesliste | ICQ | MSN | Portal
ink ink ist weiblich
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Ich verstehe nicht warum man gleich in die rechte schublade gesteckt wird oder als nazi bezeichnet wird sobald man auch nur irgendwas gegen einen ausländer sagt!? Wenn eine partei das wohl der Österreicher in den vordergrund stellt und nicht das der zuwanderer, wird sie sofort als rechts bezeichnet.
Eine freundin, lebt seit ihrer kindheit in österreich und war noch nie arbeitslos, bekommt jetzt ca 600 euro karenzgeld. Ihre schwägerin kommt vor ca einem halben jahr nach österreich, spricht kein deutsch, hat nie hier gearbeitet, und bekommt 200 euro mehr? Was ist das für eine politik?

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"Der Papst fliegt nach Afrika um dort den Boden zu Küssen damits regnet.
Fliegt wieder Heim und scheisst in sein goldenes Klo"
Papst
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29.09.2008 15:13 Offline | suchen | Freundesliste | Portal
wgroiss wgroiss ist männlich
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Parteien, die Österreichs Städte von "kriminellen Ausländern" und Bettlern "säubern" wollen oder einen ehemaligen Wehrsportler aus dem Neonazi-Milieu zum Vorsitzenden wählen, darf man schon als Nazis bezeichnen.
Also sind fast 30% der Österreicher Nazi-Sympatisanten oder Vollidioten, die nicht wissen, was sie da wählen. Zum Protestieren wären ja noch genügend andere Parteien dagewesen.

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Religiöser Wahn ist eine psychische Krankheit die zum Tode führen kann.
29.09.2008 15:54 Offline | EMail | suchen | Freundesliste | Portal
hanse
Bakkalaureus


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Da kann ich nur Zustimmen. :danke:

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29.09.2008 16:02 Offline | EMail | Homepage | suchen | Freundesliste | ICQ | MSN | Portal
Friedrich Maximillian Friedrich Maximillian ist männlich
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So ist es
29.09.2008 17:01 Offline | EMail | suchen | Freundesliste | Portal
ink ink ist weiblich
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ist falsch daran kriminelle ausländer loswerden zu wollen?
Dieser satz stammt von meiner chefin, die wohlgemerkt keine österreicherin ist, aber seit über 10 jahren hier arbeitet und lebt.
Auf die frage wen sie wählen würde wenn sie könnte antwortete sie: Na die Fpö, die wären vielleicht noch die rettung für die österreicher und wir würden dieses Kriminelle gesindel vielleicht loswerden.

Komisch das ich solche sätze schon von einigen 'ausländern' gehört habe

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"Der Papst fliegt nach Afrika um dort den Boden zu Küssen damits regnet.
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Papst
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29.09.2008 18:38 Offline | suchen | Freundesliste | Portal
myself
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Nun die 30% als Nazis zu bezeichnen ist ein Blödsinn, die Leute sind frustriert von Rot Schwarz und nun den Angstmachern auf den Leim gegangen.
Ist auch nicht verwunderlich,was hat die SPÖ zB vom Programm umgesetzt, Studiengebühren gibt es immer noch.

Ein Parteiverbot würde nur die eigene Unfähigkeit aufzeigen mit den Problemen der Menschen umzugehen, nur weil Parteien verboten werden, werden nicht die 30% frustrierten und genervten Wähler verschwinden.
Man muß darüber nachdenken was die Leute dazu bringt Strache und Haider zu wählen und ob die Ängste der Menschen nicht irgendwie begründet sind.

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"Ich wünsche mir eine Welt in der ich Wasser aus dem Klo trinken kann ohne krank zu werden" - Lt. Frank Drebin-
29.09.2008 18:56 Offline | EMail | suchen | Freundesliste | Portal
ink ink ist weiblich
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Dabei seit: 05.05.2008
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Naja, die studiengebühren wurden doch wieder abgeschafft (oder hab ich da was falsch verstanden?) Aber meiner meinung nach war dahinter nur die absicht wähler zu gewinnen.
Die letzten zwei jahre hat diese "regierung" nichts vernünftiger zustande gebracht und siehe da, kurz vor der wahl geht auf einmal doch was. Ich glaube die politiker halten uns für komplette völliehnuen, was sich jedoch auch bei einigen nicht abstreiten lässt.

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29.09.2008 19:11 Offline | suchen | Freundesliste | Portal
wgroiss wgroiss ist männlich
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Zitat:
Original von myself
Nun die 30% als Nazis zu bezeichnen ist ein Blödsinn, die Leute sind frustriert von Rot Schwarz und nun den Angstmachern auf den Leim gegangen.

Wenn die Rot-Schwarz-Frustrierten aus Protest anders gewählt haben, müssten die Kleinparteien ebenfalls Stimmenzuwächse haben. Dem ist aber nicht so, denn sie haben alle BZÖ/FPÖ gewählt. Diese beiden Parteien sind nationalistisch und ausländerfeindlich. Und zu dieser Politik haben sich 30% der Österreicher bekannt. Es wäre zu einfach, anzunehmen, dass das wäre aus einer Protesthaltung heraus geschehen und damit quasi irrtümöich passiert. Nein, dieser seit 1945 grösste Rechtsruck eines Staates in Europa ist kein Irrtum sondern Realität.

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29.09.2008 20:47 Offline | EMail | suchen | Freundesliste | Portal
ink ink ist weiblich
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Dabei seit: 05.05.2008
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Wenn nazi sein bedeutet keine zuwanderer in diesem land haben zu wollen die kriminell sind oder unser sozialsystem schamlos ausnutzen, ja dann bin ich ein nazi.

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Papst
(Unbekannt)
29.09.2008 22:37 Offline | suchen | Freundesliste | Portal
Skeptiker Skeptiker ist männlich
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Zitat:
Original von myself
Nun die 30% als Nazis zu bezeichnen ist ein Blödsinn, ...


Um ein Naziregime zu installieren braucht es kein ganzes Volk von Nazis. Es braucht eine kleine Minderheit, die skrupellos ist, eine größere Minderheit, die das ganz gut finden, einen noch größeren Anteil der Bevölkerung, der mitmacht, egal wer

  1. eine kleine Minderheit, die skrupellos ist,
  2. eine größere Minderheit, die das ganz gut finden,
  3. einen noch größeren Anteil der Bevölkerung, der mitmacht, egal wer bestimmt
  4. und einen immensen Anteil der Bevölkerung, der nichts sagt.


30 % Nazis? Kommt drauf an. Wenn wir wieder ein Naziregime haben, dann sind diese 30 % in der Nazipartei. Jetzt sind die Meisten halt nur "Protestwähler".

Ist aber doch interessant, dass für alles, aber auch wirklich alles, was in Österreich Probleme macht Ausländer die Ursache sein sollen und die Abschiebung bzw. das Dichtmachen der Grenzen die Lösung dafür.

Drogen? Also sind die afrikanischen Drogendealer die Ursache.
Religion? Also sind die Türken das Problem.
Arbeitslosigkeit? Also sind die Gastarbeiter Schuld.
Hohe Mieten? Also weg mit den Ausländern.
Schlechter Pisa-Test? Also sind es die Ausländer, die uns runter ziehen.
Kriminalität? Alles Ausländer.

Das ist mehr als Protest. Da meldet sich das braune Innere und will raus.

__________________
Zweifel schützt vor Lügen
29.09.2008 22:38 Offline | EMail | suchen | Freundesliste | Portal
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