Freidenker Community | Druckvorschau: Brauchen wir einen Bundespräsident?

Geschrieben von Ramon am 06.11.2016 um 09:59:

Zitat:

Original von webe
Wir haben einen BP in D, der auch den Staat im Ausland mit entsprechenden Bereisungen repräsentiert.
Im Inland manche Politsachen anmahnt

Jetzt z.B. wäre es seine Aufgabe, die eingeschlafene Regierung aufzuwecken:
Was nützt eine Besorgnis-Erklaerung den unterdrückten und verfolgten Journalisten in der Türkei? Nichts! Da muss mehr passieren!

Aber hier zeigt es sich, ein BP ist kein Feuerwehrmann der Brände löscht!
Darum ohne ihn regiert es sich billiger und mit ihm nicht besser:
Daher wäre es vernünftig, seine Stelle einzusparen!

Wo steht denn, dass der Bundespräsident ein Feuerwehrmann sein muss?
Und wenn etwas schon allein deshalb als vernünftig angesehen werden darf, weil man Kosten einsparen will, dann ist jeder Schnäppchenjäger, Geizkragen und Billigheimer auch gleichzeitig ein Kantianer und Rationalist.

Geschrieben von webe am 07.11.2016 um 16:25:

Ramon: Schon das Wahlverfahren für einen BP ist abzulehnen und nicht buergerfreundlich, finde demokratiefremdlich.

Seine Position wird aber als volksnah sugeriert, ein Mann der nicht vom Volk gewählt wird, dafür aber für das Volk stehen soll- eine Bevormundung des Volkes und ein Ersatzmonarch von der herrschenden Politklasse auserwählt, ihr politisches Gewissen.

Siehe seinen Findungsprozess durch bestimmte Machtfiguren.

Was haben die BP in D, Ö bisher geleistet?
Hier fände ich das US- Prinzip besser und austeichend, und auch die Amtszeitbegrenzung des Kanzler wäre ein guter Schritt!

Geschrieben von nicolai am 08.11.2016 um 10:45:

Die deutsche Regelung, nach der der Präsident nicht direkt vom Wahlvolk, das er letztendlich vertreten, bzw. dem er vorstehen soll, gewählt wird ist aus demokratiepolitischer Sicht ohnehin mehr als bedenklich und erinnert stark an die Strukturen des sogenannten "Realsozialismus", bzw. "Kommunismus", in denen ebenfalls die "Macht- und Schlüsselpositionen" von "Gremien" unter Umgehung des (theoretischen) Volkswillens einfach besetzt wurden; was andererseits nicht zu verwundern braucht, bedenkt man, wie etwa die tatsächlichen Macht-, bzw. Letztentscheidungspositionen in der Europäischen Union, an deren Entstehung vor allem Deutschland (primär aus wirtschafts- und finanzpolitischem Eigeninteresse) entscheideneden Anteil hatte (und hat), konzipiert sind.
Nämlich ebenso unter (geschickter) Umgehung des direkten Wähler-, bzw. Volkswillens.
Wobei sich, da nun aber der Bundespräsident, als höchster Amtsinhaber im Staate (zumindest in Österreich, mit den Befugnissen des deutschen bin ich jetzt nicht so vertraut), nicht zuletzt eine Kontroll-, oder auch Blockadeinstanz für parlamentarische (legislative) Beschlüsse darstellt, entsteht dadurch die absurde Situation (in Deutschland), derzufolge sich eine (regierende Mehrheits)partei ihre Kontrollinstanz selbst nach Lust und Laune (und ihren Interessen entsprechend) besetzen kann; und da, was hier hoffentlich nicht mehr zudiskutiert werden braucht, "Parteiinteressen" in der Realität (im Gegensatz zur demokratiepolitischen Theorie) in vielen Belangen schon längst vom tatsächlichen "Wählerinteresse", bzw. "Volksinteresse" und "Volkswillen" abgekoppelt sind, stellt dies einen aus demokratiepolitischer Sicht unhaltbaren Mißstand dar, der schleunigst zu beheben ist.
Der Verweis auf "Grundgesetz" (das gerne und oft "zitiert", oder vielmehr mißbraucht wird) und ähnliches kann hier allein schon deshalb nicht wirklich greifen, da dieses, wie die Vergangenheit (und Gegenwart) zeigt, bei Bedarf problemlos umgangen oder ausgehebelt werden kann und wird.
Ebensowenig wie die Argumentation, "das Volk" habe ohnehin kein wirkliches Interesse an Politik oder direkter Mitsprache und -wirkung, denn genau diese Argumentation (und die daraus resultierende politisch "Vorgehensweise") hat beispielsweise in jüngster Zeit zu Bewegungen wie "Pegida" oder "AfD" (bzw. in Österreich zu einem enormen Popularitätszuwachs der FPÖ) geführt, was ebendiese Argumentationslinie (was vielleicht sogar Parteiapparatschiks wie ramon verständlich sein sollte) ad absurdum führt.

Und zuletzt noch, für alle jene, die der Ansicht sind, es handle sich beim Amt des deutschen Bundespräsidenten um einen repräsentativen Hanswurst, bzw. auch für jene, die nicht in der Lage sind, der Argumentation, dieses Amt sei besser in direkter Wahl vom Volke und nicht unter Ausschluß desselben von der "Bundesversammlung" zu besetzen, eine kleine "Wissensauffrischung : https://de.wikipedia.org/wiki/Bundespr%C3%A4sident_(Deutschland)

Geschrieben von Ramon am 08.11.2016 um 15:44:

Zitat:

Original von webe
Ramon: Schon das Wahlverfahren für einen BP ist abzulehnen und nicht buergerfreundlich, finde demokratiefremdlich.

Seine Position wird aber als volksnah sugeriert, ein Mann der nicht vom Volk gewählt wird, dafür aber für das Volk stehen soll- eine Bevormundung des Volkes und ein Ersatzmonarch von der herrschenden Politklasse auserwählt, ihr politisches Gewissen.

Siehe seinen Findungsprozess durch bestimmte Machtfiguren.

Was haben die BP in D, Ö bisher geleistet?
Hier fände ich das US- Prinzip besser und austeichend, und auch die Amtszeitbegrenzung des Kanzler wäre ein guter Schritt!

Über das Wahlverfahren können wir natürlich gerne diskutieren und streiten, aber billiger, die Kosten scheinen ja bei dir von entscheidender Bedeutung zu sein, wird es sicherlich nicht, wenn der Bundespräsident direkt vom Volk gewählt werden soll.

Geschrieben von Ramon am 08.11.2016 um 18:06:

Zitat:

Original von nicolai

Ebensowenig wie die Argumentation, "das Volk" habe ohnehin kein wirkliches Interesse an Politik oder direkter Mitsprache und -wirkung, denn genau diese Argumentation (und die daraus resultierende politisch "Vorgehensweise") hat beispielsweise in jüngster Zeit zu Bewegungen wie "Pegida" oder "AfD" (bzw. in Österreich zu einem enormen Popularitätszuwachs der FPÖ) geführt, was ebendiese Argumentationslinie (was vielleicht sogar Parteiapparatschiks wie ramon verständlich sein sollte) ad absurdum führt.

Genau, es ist ein Popularitätszuwachs, aber kein politisches Interesse. Die Mehrheit der Leute, die sich für Pegida, die AfD oder Donald Trump begeistern, interessieren sich nicht für Politik. Diese Leute sehnen sich nach einfachen Wahrheiten und Antworten, die sie, weil ihnen die Themen und Probleme zu komplex sind und von der Politik in keiner Lightversion angeboten werden, von den Leuten und Parteien präsentiert bekommen, die ihnen auch gleichzeitig die Möglichkeit bieten, ihren Hass, der eigentlich ein Selbsthass ist, auf die Politik, die "Lügenpresse", die "Bahnhofsklatscher", "Gutmenschen" oder Asylanten zu übertragen. Dabei kann man diesen Leuten und Parteien noch nicht einmal unterstellen, sie würden lügen, es ist eher so, dass es ihnen vollkommen egal ist, wenn nur "das Volk" mit der Antwort zufrieden ist, welchen Bullshit sie von sich geben. Bejubelt wird alles, wenn es nur den Hass, das Vorurteil und die Verachtung der Zuhörer anspricht. Fakten zählen dort nicht mehr, wo man schon gewonnen hat, wenn man nur "Lügenpresse!!!!!" ins Mikrofon schreit. Wer also meint, wir hätten hier eine Protestbewegung vor uns, wie etwa die Umweltaktivisten oder Atomkraftgegner, der irrt sich gewaltig; der hat diese Menschen noch nie live und in Aktion erlebt.

Geschrieben von webe am 10.11.2016 um 00:00:

Der BP ist für D und Ö eine politische Absicherung gegen Nazis, da aber beide Staaten nun in die europäische Gemeinschaft eingebettet sind, ist jenes Amt nicht mehr relevant.
Wichtig wäre jetzt, auch im Bezug auf Trump, Europa enger und demokratischer zusammen zuführen.
Endlich eine Euro-Armee, einheitliche Aussen- und Innenpolitik
Aber mit der Mutter Theresia-Angel und Bruder Günther G klappt das nicht von Germany. Hier fehlt ein Bundestrainer, ein Loew!

Geschrieben von webe am 10.11.2016 um 21:02:

Fakt ist, die BP waren bisher alle Unterstützer der Religion, jedenfalls in D. Ö weiss ich es nicht, könnte aber auch zutreffen- oder?
Mit Trump wird wieder mehr Religion in der USA Einkehr halten, durch den zukuenftigen Vizepräsidenten.

Wenn im Dec ca. 3 Dutzend Wahlmaenner doch noch Hr Trump den Rücken zuwenden, dann wären wir und die USA ihn los.
Trump ist nicht so gefährlich, aber sein religiöses und konservatives, politerfahrenes Umfeld, dass ihn als Politunerfahrener stark beeinflussen wird und will!

Oder?

Geschrieben von webe am 11.11.2016 um 13:12:

In D wird von Grünen- Spitzenpolitiker der Ersatz-Jesus Kretschmann, MP von Baden-Württemberg, gehandelt.

Da ich das Präsidenten-Amt wieso als unnütz und daher als Abstellgleis ansehe, wäre dies der richtige richtige Ort für jenen Heiligen und somit Platz für einen realen Politiker als MP frei.
Ramon, stimmst du mir da zu?

Trump und Co., AfD und FPÖ, sind daher so erfolgreich, weil soziale Veränderungen nie umgesetzt wurden. trotz Wahlversprechen- siehe SPD, Grüne beim Regierungseinsatz; Jenes würde auch bei Rot-Rot-Gruen p passieren.
Das Kapital und Religion ist die saeugende Mutter aller Regoerungsformen, unabhängig der Nation!

Geschrieben von webe am 11.11.2016 um 17:10:

AfD und Co. habend aber auch in der Mittelschicht Anhänger.

Geschrieben von Ramon am 11.11.2016 um 17:21:

Zitat:

Original von webe
In D wird von Grünen- Spitzenpolitiker der Ersatz-Jesus Kretschmann, MP von Baden-Württemberg, gehandelt.

Da ich das Präsidenten-Amt wieso als unnütz und daher als Abstellgleis ansehe, wäre dies der richtige richtige Ort für jenen Heiligen und somit Platz für einen realen Politiker als MP frei.
Ramon, stimmst du mir da zu?

Ich zähle mich nicht zu den Anhängern der Grünen, und besagter Herr Kretschmann, der sich gern mit den Bossen und Managern von Porsche oder Daimler ablichten lässt, ist meiner Meinung nach in der falschen Partei. Obwohl, bei den Grünen nennt man es ja schon seit Jahren Realpolitik, wenn man sich, wo es um Verkehrsplanung und Verkehrspolitik geht, allein auf die Lobbyisten der Automobilindustrie verlässt.

Geschrieben von webe am 11.11.2016 um 22:44:

Die SPD erliegt ihrer Kanalarbeiterriege, die bei den Grünen die Realos stellen: Dominante ParteiFluegel, die sich auch bei CDU-CSU-FDP wohlfühlen würden.

Ramon, was ist mit der Linken?

- Diesen Fakt werden auch die sozialen Parteien in Ö und S haben, die Bremser.

Hr Kretschmar wäre ein perfekter Botschafter für den Vatikan! lachmitot

Geschrieben von Ramon am 12.11.2016 um 10:50:

Zitat:

Original von webe
Die SPD erliegt ihrer Kanalarbeiterriege, die bei den Grünen die Realos stellen: Dominante ParteiFluegel, die sich auch bei CDU-CSU-FDP wohlfühlen würden.

Ramon, was ist mit der Linken?

- Diesen Fakt werden auch die sozialen Parteien in Ö und S haben, die Bremser.

Hr Kretschmar wäre ein perfekter Botschafter für den Vatikan! lachmitot

Der Linkspartei, die im Bundestag gute Arbeit macht, fehlen die Wähler. Augenzwinkern

Geschrieben von webe am 12.11.2016 um 11:17:

Wäre die Linke für die wählbar? Sie ist eigentlich die einzige Linke Partei in D od. ?

In Ö sind es wohl die Komunisten
Auch hier fehlt die Wählerschaft.

Geschrieben von Ramon am 12.11.2016 um 11:36:

Die DKP und MLPD, die man wohl schon als linksextremistisch und linksradikal bezeichnen kann, gibt es natürlich auch noch.

Die KPÖ ist, wenn ich mir ihr Parteiprogramm so anschaue, vermutlich eher mit unserer Linkspartei zu vergleichen. Hier gibt es doch einige Übereinstimmungen. Aber da es den Österreichern so gut geht, dass sie sich nur dann arm fühlen, wenn ihnen von der FPÖ ein Sündenbock präsentiert wird, hat die KPÖ, die sich engagiert am Gesellschaftsleben beteiligt, politisch kaum eine Chance.

Geschrieben von nicolai am 17.11.2016 um 13:00:

Im deutschen Staate, in dem sich über 95 Prozent aller Printmedien und mehr als die Hälfte aller sonstigen Medien im Besitz oder unter der Kontrolle von nur drei Familien befinden ist es vielleicht nicht so ganz unrichtig, von "Lügenpresse" zu sprechen; vor allem, wenn man in der glücklichen Lage ist, Berichterstattungen, Meinungsmache und Wortwahl mit der anderer Länder zu vergleichen...

Geschrieben von webe am 17.11.2016 um 17:13:

Mit dem evangelischen Außenminister Steinmeier, dem Architekten Hartz4 und dem Mitglied der Rotweingilde Schröder-Muentefoering haben wir D eine korrekte BP- Scheitelung aufzuweisen. dem der Geruch von Unkorrektheiten anlastet, die doch grosse Rolle des BND im Irakkrieg und die Verzögerung der Freilassing eines DeutschTuerken aus dem US-Terroristen Gefangenlager!

- Dies sollte man so sagen und schreiben dürfen!-

Geschrieben von webe am 18.11.2016 um 10:52:

Interessant sind fogende Fakten:

Wird in Ö der Grüne oder der FPÖ-eler BP,

und in D der BP-Kandidat der Linken, der Professor für Sozialrecht, wieviel aussichtslose Stimmen erzielt er im WK?

WSteinmeier hängt in den Socken Kurath, Hartz 4 und BND+Arbeit im Irak-Krieg; alles mit Unreinheiten behaftet!
Daher kein guter Kandidat für BP in D!

Geschrieben von Ramon am 20.11.2016 um 11:33:

Zitat:

Original von webe
Interessant sind fogende Fakten:

Wird in Ö der Grüne oder der FPÖ-eler BP,

und in D der BP-Kandidat der Linken, der Professor für Sozialrecht, wieviel aussichtslose Stimmen erzielt er im WK?

WSteinmeier hängt in den Socken Kurath, Hartz 4 und BND+Arbeit im Irak-Krieg; alles mit Unreinheiten behaftet!
Daher kein guter Kandidat für BP in D!

Man kann über Deutschland, die SPD oder Herrn Steinmeier denken und sagen, was immer man will, aber so tief gesunken sind wir noch nicht, dass wir einen Politiker der AfD zum Bundespräsidenten machen oder wählen würden. Es scheint aber in Österreich, wenn man mal von der KPÖ absieht, keine wirkliche Bereitschaft zu geben, sich mit dieser Problematik etwas genauer befassen zu wollen.