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Geschrieben von Der Brunnen ohne Krug am 09.04.2016 um 18:10:

  ÖVP Regierungsumbildungen

"Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) wechselt zurück nach Niederösterreich und wird dort Landeshauptmann-Stellvertreterin. Für sie übernimmt VP-Finanzlandesrat Wolfgang Sobotka das Innenressort. Ein entsprechender Bericht der "Tiroler Tageszeitung" wurde der APA aus Parteikreisen bestätigt."^1

Was kommt da auf uns zu?

^1 http://derstandard.at/2000034526876/Mikl-Leitner-vor-Wechsel-nach-Niederoesterreich-Sobotka-nach-Wien



Geschrieben von Der Brunnen ohne Krug am 09.04.2016 um 18:43:

  RE: ÖVP Regierungsumbildungen

Landlerin, kennst du die betreffenden Personen aus der Nähe? Wie schätzt du das ein?



Geschrieben von landlerin am 10.04.2016 um 10:30:

  RE: ÖVP Regierungsumbildungen

Ganz aus der Nähe nicht, aber dass es so läuft wundert mich nicht wirklich. Wer die politischen Geschehnisse in NÖ über Jahre verfolgt merkt dass Dr. Pröll die ÖVP dort im Griff hat und vor allem dass der Bauernbund inzwischen immer mehr ins Hintertreffen gerät. Pröll kommt aus diesem Bund, sein Vorgänger Siegfried Ludwig war vom ÖAAB. Die Bauernbündler waren bis jetzt die treuesten und bravsten Wahlhelfer und auch Wähler, und der Bauerbund verstand es zu mobilisieren für die ÖVP, obwohl ihm bzw. dessen Führung, gerade mal im Nationalrat, Bundesrat und in den Landtagen, nicht zuletzt wegen der mobilisierten Vorzugsstimmen, die Sitzplatzerl dann sicher waren. Nur hat man dann nichts mehr von diesen gehört. Z.b. die Russland-Sanktionen. Während Leitl( den sie ja auch auflaufen lassen) und auch die Vertreter des bäuerlichen Genossenschaftswesens lautstark davor gewarnt haben, zuckte man dort nicht mal mit dem Ohrwaschl. Folge war z.B. ein nachweislicher Rückgang des Erzeugermilchpreises von ca. 3 ct. Auch beim Fleisch und Obst nicht anders. Was auch weh tut ist dass der Export nun nicht mehr möglich ist.
Um aber wieder auf NÖ zurück zu kommen. Es sind die meisten Gemeinden dort "schwarz". Man hat im Lande besonders bei den "gedrehten" Gemeinden darauf geschaut dass so ziemlich alles was diese nach der Drehung angefangen haben, entsprechend gefördert wurde. Und manches nur da ist was vorher aus z.T.finanziellen Gründen nicht möglich war. Auch in meiner Gemeinde.
Es hat die ÖVP in unserer Bezirkshauptstadt bei der letzten Gemeinderatswahl zwar dazu gewonnen, ist aber trotzdem hinter der SPÖ 2. geblieben. Was ist passiert? Der 2. hat mit allen möglichen Parteien eine Koalition geschlossen um die Spö aus der Stadregierung zu werfen. Es stimmt, Wr. Neustadt ist hoch verschuldet. Und wovon trennt sich die Gemeinde sehr schnell? Vom städtischen Altersheim. Das wird jetzt von einer katholischen Organisation übernommen werden. Ein Schurke der da sich nicht was denkt.....übriegens, der Bürgermeister dieser Stadt ist Klubobmann in NÖ Landtag.
Es hat voriges Jahr einen zwar kleinen, aber nicht uninteressanten Wahlgang in NÖ gegeben, die Landwirtschaftskammerwahl. Dazu ist zu bemerken dass eine wahlwerbende Partei mindestens 5% der ab gegebenen Stimmen haben muß damit sie in der Landeslandwirtschaftskammer vertreten ist. Die SPÖ-Bauern haben mit etwas über 4% dies nicht erreicht und haben ihre 2 Sitze verloren. Aber die Unabhängigen, mit den FPÖ Bauern verbundenen Bauern haben den Einzug geschafft. Und die ÖVP/Bauernbund, haben fast 9%, im Vergleich mit der Wahl davor verloren. Die Wahlbeteiligung ist auch fast überall gesunken. Ich bin lange ÖVP-Mitglied und auch Funktionärin gewesen. Aber mit Ende 2014 aus der Partei und Bauernbund ausgetreten.
Nach jeder noch so kleinen Wahl hatte man das Bezirksergebnisergebnis innerhalb kürzester Zeit, ganz besonders schnell bei der Kammerwahl. Bei der letzten Wahl hat man sich seitens des Bezirkes weit weniger imformationsfreudig gezeigt... Augenzwinkern
Also wird es da etliche Verschiebungen gegeben haben in den Gemeinden.

In NÖ ist man realistisch genug zu sehen dass es passieren kann dass sich der ÖVP Kandidat Khol und Lugner um den letzten Platz matchen werden. Und ich denke dass es jetzt mit der Installierung der Kronprinzessin eilig wurde. Und dass man den Finanzlandesrat Sobotka recht gern der Bundepartei und damit Mitterlehner spendiert. Es könnte aber durchaus passieren das Sobotka als Platzhalter für eine Frau aus dem politischen Umfeld Prölls eingesetzt wird. Klaudia Thanner vom Bauernbund. Eine wackere Kämpferin für den Landeshauptmann und vom Stil her Mikl-Leitner durchaus ähnlich. Würde zwar viele überraschen, mich nicht.
Landlerin



Geschrieben von Der Brunnen ohne Krug am 10.04.2016 um 23:19:

  RE: ÖVP Regierungsumbildungen

Danke für diese Infos! smile



Geschrieben von BlackWiddow am 12.04.2016 um 18:09:

 

Der Sobotka hat doch Millonen Wohnungsgeld verzockt - und der wird jetzt INNEN-Minister - also für die Polizei zuständig - der Bock ist jetzt Gärtner.



Geschrieben von Der Brunnen ohne Krug am 12.04.2016 um 18:36:

 

Der Innenminister ist z.B. auch für das Einsatzkommando Cobra, das grundsätzlich auch Einsätze in Niederösterreich durchführen kann, zuständig ...


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