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Geschrieben von Der Brunnen ohne Krug am 04.03.2016 um 13:11:

  Vereine vor VfGH gescheitert

Echt peinlich, wie wenig rechtliches Wissen manche Vereinsleute haben (oder haben die das etwa "sehenden Auges" um der Medien-Aufmerksamkeit willen gemacht?):

"Der Verfassungsgerichtshof hat sämtliche rund 60 Anträge islamischer Vereine gegen das neue Islamgesetz aus formalen Gründen als unzulässig zurückgewiesen. Eine Entscheidung in der Sache erfolgte daher nicht, hieß es am Freitag in einer Pressemitteilung des VfGH. [...] De facto bedeutet dies, dass es erst eines Auflösungsbeschlusses des Innenministeriums gegenüber einem Verein aufgrund des Islamgesetzes bedarf, um gegen das Gesetz tätig werden zu können. Rechtsmittel gegen einen solche Bescheid könnten beim Bundesverwaltungsgericht eingelegt werden, in letzter Instanz wäre dann der VfGH am Wort."^1

Das war doch für Informierte alles schon von vornherein klar.

^1 http://derstandard.at/2000032267578/Islamgesetz-Hoechstgericht-wies-saemtliche-Antraege-zurueck

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Geschrieben von ALO Atheist am 05.03.2016 um 09:40:

  RE: Vereine vor VfGH gescheitert

Dann hättest du doch schon viel früher darüber berichten können.

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Geschrieben von Der Brunnen ohne Krug am 05.03.2016 um 09:57:

  RE: Vereine vor VfGH gescheitert

Über das Eintreten eines Scheiterns kann auch dann berichtet werden, nachdem es passiert ist ...

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Geschrieben von ALO Atheist am 05.03.2016 um 09:59:

  RE: Vereine vor VfGH gescheitert

Dann bist du also kein Prophet.

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Geschrieben von Der Brunnen ohne Krug am 05.03.2016 um 10:02:

  RE: Vereine vor VfGH gescheitert

... und du vermutlich kein Tehporp.

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Geschrieben von Der Brunnen ohne Krug am 05.03.2016 um 10:10:

 

Gibt es da, was die Befassung des VfGH betrifft, eine Parallele zu atheistischen Vereinen?